Deutsche Geschichten
Wege zur Einheit
Wege zur Einheit
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Als Späth auf dem Dresdener Flughafen eintraf, wurde seine Delegation mit einem Spruchband empfangen, auf dem ein leicht modifiziertes Zitat aus Friedrich Schillers Wallenstein zu lesen war: "Spät(h) kommt ihr - Doch ihr kommt! Allein der weite Weg entschuldigt euer Säumen". Auf dem traditionellen Striezel-Markt wurde Späth immer wieder von alten und jungen Dresdenern angesprochen, die ihrem Wunsch nach Gemeinsamkeit und Wiedervereinigung auf höchst emotionale Weise mit Tränen in den Augen Ausdruck verliehen. Vor der Kreuzkirche hatte sich eine große Menschenmenge versammelt, um - wie bei den Montagsdemonstrationen - mit schwarz-rot-goldenen Fahnen und "Deutschland! Deutschland"-Rufen ihre Forderung nach Einheit deutlich zu machen.
Nach seiner Rückkehr in die Bundesrepublik informierte Späth sogleich Bundeskanzler Kohl über seine Eindrücke, da der Kanzler in der folgenden Woche, am 19. Dezember, zu einem Treffen mit Ministerpräsident Modrow nach Dresden reisen wollte. Späths Bericht löste in Bonn einige Irritationen aus, weil man jetzt nicht mehr sicher sein konnte, dass der Besuch Kohls reibungslos verlaufen würde. Dabei hatte man eigens Dresden gewählt, weil es als Treffpunkt vergleichsweise unproblematisch schien. Ostberlin war ausgeschieden, weil die Bundesregierung die "Hauptstadt des SED-Regimes" nicht akzeptieren mochte; die "heroische Stadt" Leipzig war von der DDR-Regierung abgelehnt worden; und die Wartburg hatte als allzu symbolisch gegolten, weil sie nicht nur mit Martin Luther, sondern auch mit der nationalen Einigungsbewegung des 19. Jahrhunderts in Verbindung gebracht wurde. Doch nun drohte auch Dresden zu einem Problem zu werden.
Der Besuch Kohls fand trotzdem statt - und wurde, wie Mitarbeiter Kohls immer wieder betont haben, zu einem emotionalen Schlüsselerlebnis des Kanzlers, der von nun an unbeirrbar den Weg zur Wiedervereinigung beschritt.

Verhandlungen

Die Verhandlungen zwischen Kohl und Modrow waren demgegenüber nur von mäßiger Bedeutung, auch wenn einige spektakuläre Entscheidungen getroffen wurden. So wurde eine gemeinsame Erklärung über die von Modrow bei seinem Regierungsantritt angebotene "Vertragsgemeinschaft" zwischen den beiden deutschen Staaten verabschiedet, die "weit über den Grundlagenvertrag und die bislang geschlossenen Verträge hinausgehen" sollte. Außerdem verständigte man sich auf die Einführung des visafreien Verkehrs zwischen den beiden deutschen Staaten nach dem 24. Dezember und die Öffnung des Brandenburger Tores für den Fußgängerverkehr am 22. Dezember. Verhandlungen auf Ministerebene über die Ausgestaltung der Vertragsgemeinschaft sollten nach dem 1. Januar beginnen. Für die finanziellen Verluste, die der DDR durch die neuen Reisebestimmungen entstanden, sollte von der Bundesrepublik eine Kompensation gezahlt werden.
Bei diesen Gesprächen wurde Kohl aber auch erstmals mit der Forderung Modrows konfrontiert, dass die Bundesrepublik die DDR-Wirtschaft im Jahre 1990 mit "einer Art Lastenausgleich" in Höhe von 15 Milliarden DM stützen solle. Modrow begründete seine Forderung mit dem Hinweis, dass die DDR nach der Öffnung der Grenzen stark unter den Druck von Westdeutschen geraten sei, die von den für sie günstigen Wechselkursen und der hohen staatlichen Subventionierung ostdeutscher Güter profitierten. Außerdem brauche die DDR das Geld dringend, so Modrow, um Industrie und Landwirtschaft zu modernisieren und die Infrastruktur wieder aufzubauen. Der Kanzler bemerkte dazu lediglich, man solle lieber von einem "Solidaritätsbeitrag" als von einem "Lastenausgleich" sprechen.

Er sah sich jedoch nicht in der Lage, konkrete Zusagen zu geben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte zwar einige Tage zuvor, bei der Vorbereitung des Dresden-Besuchs, angeregt, Modrow die sofortige Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion zwischen den beiden deutschen Staaten anzubieten. Aber den meisten Beratern Kohls war dieser Vorschlag zu weit gegangen: Die Zeit dafür schien noch nicht reif. Der Kanzler war daher ohne präzise Vorstellungen über den weiteren Fortgang nach Dresden gereist und reagierte auf Modrows Forderung ausweichend.
Modrow hat später den Kanzler beschuldigt, seine in Dresden gemachten Versprechungen nicht gehalten zu haben. Weder ein "Solidaritätsbeitrag" noch die Kompensationen für den visafreien Reiseverkehr seien jemals gezahlt worden, und auch die vereinbarten Gespräche über die Vertragsgemeinschaft hätten nie stattgefunden. Die Verbitterung Modrows war verständlich. Denn Kohl änderte nach Dresden die Richtung seiner Politik und verlor nahezu jegliches Interesse an Verhandlungen mit dem DDR-Ministerpräsidenten, der noch als Repräsentant des alten, verbrauchten und nicht durch freie Wahlen legitimierten SED-Regimes erschien.
Im selben Maße, in dem die DDR durch den anhaltenden Massenexodus ihrer Bürger, die Zunahme der wirtschaftlichen Schwierigkeiten und das Anwachsen der inneren Opposition, einschließlich der Massendemonstrationen, unter Druck geriet, setzte der Kanzler nun auf die politischen Willensbekundungen der Menschen in der DDR. Sie waren ihm am Nachmittag des 19. Dezember in einer Großveranstaltung mit Zehntausenden von Ostdeutschen vor den Ruinen der Dresdener Frauenkirche in einem Meer schwarz-rot-goldener Fahnen, die meisten inzwischen ohne DDR-Emblem, und "Deutschland! Deutschland!"-Rufen unmissverständlich vor Augen geführt worden. Ein DDR-Entwurf für einen "Vertrag über Zusammenarbeit und gute Nachbarschaft zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland" mit Datum vom 17. Januar 1990, der Kanzleramtsminister Seiters am 25. Januar übergeben wurde, wirkte dagegen bereits vollständig überholt. Die politische Entwicklung in Deutschland hatte die Politiker - zumindest diejenigen der DDR - längst hinter sich gelassen. Bundeskanzler Kohl war einer der wenigen, die dies nach Dresden spürten.

Modrows Initiative

Die konkrete Planung der ersten Wiedervereinigungsschritte begann Ende Januar und Anfang Februar 1990. Selbst in der Sowjetunion, wo man der Idee eines vereinten Deutschland besonders skeptisch gegenüberstand, ließ sich die rapide Verschlechterung der Lage in der DDR nicht mehr ignorieren. Auch die sowjetische Führung musste sich auf die neuen Bedingungen einstellen. Und wieder war es Nikolai Portugalow, der dem Wandel Sprache und Ausdruck verlieh. In einem als sensationell empfundenen Interview mit der "Bild"-Zeitung erklärte er am 24. Januar, wenn die Menschen in der DDR die Wiedervereinigung wollten, werde sie auch kommen. Die Sowjetunion werde sich einer solchen Entscheidung nicht widersetzen. Wörtlich bemerkte der Russe: "Wir werden nicht intervenieren."

In Bonn wurden die Ausführungen Portugalows als unmissverständliches Zeichen eines grundsätzlichen Wandels in der sowjetischen Haltung gegenüber einer deutschen Wiedervereinigung gedeutet. Zugleich malte DDR-Ministerpräsident Modrow bei einem Besuch von Kanzleramtsminister Seiters am 27. Januar in Ostberlin ein düsteres Bild von der Situation in seinem Lande: Die staatliche Autorität sei in rascher Auflösung begriffen, Streiks weiteten sich aus und das öffentliche Klima sei zunehmend aggressiv.

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