|
Vereinigung gewesen. Zudem würde Berlin als Hauptstadt die neuen Bundesländer weit stärker in die Bundesrepublik einbinden als Bonn. Schließlich entschied der Bundestag die Hauptstadtfrage mit einer namentlichen Abstimmung nach einer vielstündigen Debatte. Am Abend des 20. Juni 1991 sprachen sich 338 Abgeordnete für Berlin aus, 320 für Bonn. Die unterlegenen Bonn-Befürworter versuchten noch längere Zeit, vor allem mit dem Hinweis auf die hohen Umzugskosten, die Entscheidung infrage zu stellen. Die Bundesregierung aber hielt an dem Umzugsbeschluss fest und begann mit der Planung für den Neubau des Regierungsviertels im Berliner Spreebogen. Aus Kostengründen sollen indessen nicht alle Ministerien einen Neubau erhalten, das Außenministerium z.B. wird das ehemalige Gebäude des Zentralkomitees der SED nutzen. Das ehemalige Reichstagsgebäude wird für den Bundestag umgebaut. Jedoch werden in der Bundesstadt Bonn wichtige Politikbereiche erhalten bleiben und gefördert werden. Einige Bundeseinrichtungen werden nach Bonn verlagert, wie u.a. der Bundesrechnungshof. Außerdem erhält die Region Bonn Ausgleichszahlungen für den Verlust des Parlamentssitzes. Allerdings ist Berlin mit der Hauptstadt-Entscheidung noch nicht zu einer allen Deutschen gemeinsamen Stadt zusammengewachsen. Die jahrzehnte-
lange Teilung spiegelt sich sowohl in der politischen Landschaft wider - so ist zum Beispiel die PDS im Ostteil der Stadt stark vertreten, im Westen dagegen eher unbedeutend - als auch in dem Scheitern der Vereinigung der beiden Länder Berlin und Brandenburg. Denn es war nicht zuletzt die in DDR-Zeiten begründete Sorge vieler Brandenburger, dass Berlin erneut auf Kosten seines Umlands begünstigt werden könne, die sie am 5. Mai 1996 gegen die Vereinigung stimmen ließ. Berlins Regierung und Parlament Nachdem der Deutsche Bundestag sich am 20. Juni 1991 mit der knappen Mehrheit von 338 zu 320 Stimmen für Berlin als Sitz von Parlament und Regierung entschieden hatte, zogen im Sommer 1999 Bundestag und Bundesregierung von Bonn nach Berlin. Auch der Bundesrat hatte seinen ursprünglichen
|
 |
Beschluss, in Bonn zu bleiben, wieder umgestoßen und kam ebenfalls nach Berlin. Der Bundespräsident hatte schon 1998 seinen ständigen Amtssitz dorthin verlegt. Das neue Parlamentsviertel im Spreebogen rings um den Reichstag wurde 2001 zu großen Teilen vollendet. Der Masterplan für die Bebauung stammt von den Architekten Axel Schuhes und Charlotte Frank. Das Reichstagsgebäude, das nun den Bundestag beherbergte, krönte eine neue Glaskuppel nach dem Entwurf des britischen Architekten Sir Norman Foster, die zum strahlenden Mittelpunkt der Stadt wurde und täglich Hunderte von Besuchern anzog. Die vielen Glasflächen und Durchblicke auf den Plenarsaal innerhalb des Gebäudes deuteten ein »transparentes Parlament« an. Die einstige Frontstadt erlebt den glitzernden Aufschwung zu einer Weltmetropole: »Das süße kleine Bonn war nicht die Realität«, meinte eine SPD-Abgeordnete, »in Berlin erleben wir den Gärungsprozess der deutschen Einheit: Es brodelt, es zischt, es knallt.« Dass auch die Berliner Landespolitik genug Stoff für Aufregungen bietet, zeigte sich im Juni 2001: Im Gefolge der Affäre um die Berliner Bankgesellschaft zerbrach die große Koalition aus CDU und SPD. Durch konstruktives Misstrauensvotum stürzten im Abgeordnetenhaus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und wählten Klaus Wowereit (SPD) zu seinem Nachfolger, der einen rot-grünen Senat bildete - bei Duldung durch die PDS. Für den Oktober 2001 wurden vorgezogene Neuwahlen vereinbart. Weitere Informationen zum Thema "Wege zur Einheit" finden sie im Dossier >>>
|
