Die deutsche Einheit
Der Aufbruch zur Demokratie, der sich 1989 in Polen, Ungarn, in der DDR, in der Tschechoslowakei, in Bulgarien und Rumänien ereignete, hat mehrere Wurzeln und Bedingungen. Eine der wichtigsten ist zweifellos die Reformpolitik Michail Gorbatschows, der 1985 als neuer Generalsekretär der KPdSU an die Spitze der sowjetischen Politik trat. Die von ihm unter den Schlagworten Glasnost und Perestroika eingeleitete Umwälzung der sowjetischen Gesellschaft hatte auch weit reichende außenpolitische Bezüge.Nach öffentlichen Protesten von Bürgerrechtsgruppen gegen die Wahlfälschungen, die von offiziellen Stellen bei den Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 vorgenom-men worden waren, begann die unmittelbare Vorge-schichte der friedlichen Revolution in der DDR mit der Öffnung der ungarischen Grenze nach Westen. Die nun einsetzenden Massendemonstrationen, organisiert von den vom Staat verfolgten Oppositionsgruppen, klagten die reformfeindliche politische Führung der DDR als verantwortlich für diese Massenflucht an. »Wir bleiben hier« und »Wir sind das Volk« riefen die Demonstranten und forderten umfassende politische Reformen ein. Nach einem teilweise chaotischen Verfahren beschloss die Volkskammer am 23. August den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik für den 3. Oktober 1990. Der rasche Beitritt war außenpolitisch möglich geworden, da es der deutschen Diplomatie unter Bundesaußenminister Genscher gelungen war, das Einverständnis aller beteiligten Mächte zur deutschen Einheit zu erreichen. Den Schlussstein bildete die Bundeskanzler Kohl von Gorbatschow am 16. Juli 1990 gegebene Zusage der Sowjetunion, die Mitgliedschaft des vereinten Deutschland in der NATO zu akzeptieren. So konnte der Vertrag der vier Siegermächte des 2. Weltkriegs mit den beiden deutschen Staaten, der dem vereinten Deutschland die Souveränität gab und die Rechte der Siegermächte aufhob, am 12. Sept. 1990 in Moskau unterzeichnet werden. Über die Rolle des vereinigten Deutschland in der Welt ist in den ersten Jahren nach 1990 viel gestritten worden. Die anfängliche Diskussion scheint mittlerweile überholt: Die deutsche Außenpolitik steht in enger Abstimmung mit den Partnern der EU und der NATO. Innerhalb der EU ist Deutschland zum Hauptansprechpartner für die mittel-, ost- und südost-europäischen Staaten geworden, die eine baldige EU-Mitgliedschaft anstreben. |
