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Reichskanzlerschaft Schleichers
 |  | | Kurt von Schleicher
( 4. Juli 1882 - 30. Juni 1934 )
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Generalleutnant Kurt von Schleicher behielt auch als Reichskanzler das Amt des Reichswehrministers und tauschte lediglich zwei Minister aus. Mit der Ernennung eines "Reichskommissars für Arbeitsbeschaffung" setzte er jedoch einen arbeitnehmerfreundlichen Akzent. Dies veranlasste den Reichstag, der vorläufig keine erneute Auflösung befürchten musste, dazu, Schleicher - anders als Papen - nicht sogleich das Misstrauen auszusprechen, sondern eine abwartende Haltung einzunehmen. In den Sitzungen vom 6. bis 9. Dezember 1932 beschloss das Parlament die Aufhebung des arbeitnehmerfeindlichen sozialpolitischen Teils der Papenschen Notverordnung vom 4. September und eine Amnestie für politische Straftaten außer Tötungsdelikten. Außerdem wurde Artikel 51 WV so geändert, dass künftig nicht der Reichskanzler, sondern der Präsident des Reichsgerichts den Reichspräsidenten vertrat. Starb der greise Hindenburg, so sollte Schleicher nicht die drei mächtigsten Staatsämter auf sich vereinigen. Danach vertagte sich das Parlament, voraussichtlich bis zum Januar 1933.
Quelle: "Informationen zur politischen Bildung", Copyright
Bundeszentrale für politische Bildung
www.bpb.de
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